Ausbau der Windkraft
Stuttgart/Backnang – Bisher dauert die Realisierung eines Windparks etwa sechs bis sieben Jahre. Die grüne Landesregierung möchte diesen Zeitraum mindestens halbieren. Zur Straffung der Genehmigungsverfahren für Windenenergieanlagen sollen laut Nentwich Antragsunterlagen, Gutachten für die Prüfung und Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange künftig durchweg digital vorgehalten werden. In einem weiteren Schritt wird anschließend das gesamte Verfahren digitalisiert. Das Überprüfen der Vollständigkeit von Antragsunterlagen soll künftig binnen eines Monats erfolgen. Den Regierungspräsidien (RPen) soll stärker als bisher eine Steuerungsfunktion im gesamten Genehmigungsprozess zukommen. Ein Monitoring-System wird die Einhaltung der Verfahrensdauern überwachen.
„Eine sehr große Zeitersparnis werde auch das Abschaffen des Widerspruchsverfahrens bringen, so der grüne Landtagsabgeordnete Ralf Nentwich.
„Die vier Arbeitsgruppen der Task Force hinterfragen alles, sie stellen alles auf den Kopf. Sie haben geliefert und erste konstruktive Vorschläge vorgelegt, wie Hemmnisse beim Ausbau der regenerativen Energien abgebaut werden können – sowohl beim Bereitstellen von Flächen als auch bei den Genehmigungsverfahren.“ Der größte Bremsklotz fällt laut Nentwich aber in wenigen Monaten weg. „Wenn die Deutsche Flugsicherung (DFS) das Drehfunkfeuer bei Affalterbach spätestens 2023 abschaltet, ergibt sich für den Raum Backnang eine neue Chance für Windkraft. Diese gilt es konsequent zu nutzen.“, so Nentwich weiter. Denn eines ist für einen pragmatischen und schnellen Ausbau notwendig: Projektierer von Windkraftanlagen benötigen Planungssicherheit. Als ehemaligen Bundesjugendsprecher der Naturschutzjugend im NABU und Naturschützer schlagen bei Nentwich dabei zwei Herzen in seiner Brust. Artenhilfsprogrammen sind laut Nentwich eine Möglichkeit zum besseren Schutz bei gleichzeitigem Ausbau der Windkraft. Von Fledermäusen geeignete Waldbereiche könnten aus der Nutzung genommen werden, damit sich dort urwaldähnliche Strukturen entwickeln können. Sommer- und Winterquartiere könnten so besser gesichert werden In einem weiteren Schritt könnten in der Landwirtschaft mehr insektenfreundliche Blühflächen angelegt werden. In Rems-Murr-Kreis stehen aktuell leider nur vier Windkraftanlagen. Eine davon steht im Wahlkreis Backnang in Welzheim und wird von der Firma Bürgerwind Welzheim betrieben.
