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Landtagsabgeordneter Ralf Nentwich fordert einheitlichen Modus der Abgrenzung zur AfD im Backnanger Gemeinderat

  • veröffentlicht: 31. Juli 2023 |
  • zuletzt bearbeitet: 1. August 2023 |
  • AuthorIn: Juliana

Antrag der AfD im Backnanger Gemeinderat

Backnang – In der vergangenen Sitzung im November letzten Jahres stimmte der Gemeinderat von Backnang (Rems-Murr-Kreis) einem Antrag der AfD zu, der eine Erhöhung der Fördergelder für das städtische Theater vorsah. Dieser Beschluss hat beim Backnanger Landtagsabgeordneten Ralf Nentwich für Unverständnis gesorgt. Er sieht den gesamten  Gemeinderat in der Verantwortung, einen einheitlichen Modus in der Abgrenzung zur AfD zu finden.

Klare Abgrenzung zur AfD auf Kommunalebene

Ralf Nentwich betont die Bedeutung einer klaren Linie der Abgrenzung zur AfD für alle demokratischen Parteien und Bürgermeister*innen auf kommunaler Ebene. Die Haltung gegenüber der AfD sollte eindeutig sein, um ein Signal zu setzen und möglichen Missverständnissen vorzubeugen. „Das Abstimmungsverhalten des gesamten Gemeinderats in der Stadt Backnang lässt eine klare Grenzziehung leider vermissen“, äußerte sich Ralf Nentwich besorgt. „Im Landtag und auch in anderen Gemeinderäten in Baden-Württemberg wäre ein solcher Antrag der AfD von allen Demokratinnen und Demokraten abgelehnt und bei inhaltlicher Notwendigkeit durch einen eigenen Antrag ersetzt worden. Nur so kann verhindert werden, dass die AfD politisch immer mehr an Einfluss gewinnt und ihre Positionen hoffähig werden.“

Verantwortung aller Fraktionen in Backnang

Der Landtagsabgeordnete mahnt, dass es nicht ausreicht, die Verantwortung für diesen Beschluss allein bei einer Fraktion zu suchen. Stattdessen müsse die gesamte politische Gemeinschaft vor Ort aktiv werden und gemeinsam eine klare Haltung gegenüber der AfD einnehmen. Nur durch einen geschlossenen und entschlossenen Umgang mit der Partei könne die Demokratie in Backnang gestärkt und die Glaubwürdigkeit der demokratischen Kräfte gewahrt werden. Ralf Nentwich ruft daher alle demokratischen Vertreter*innen auf kommunaler Ebene dazu auf, überparteilich zusammenzuarbeiten und einen konsequenten Kurs der Abgrenzung zur AfD einzuschlagen.